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By Univ.-Prof. Dr. Peter Apathy, Univ.-Prof. Dr. Andreas Riedler (auth.)

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B. Vertragspflichten I. Pflichten des Werkunternehmers Der Unternehmer ist in erster Linie verpflichtet das Werk entsprechend der vertraglichen Vereinbarung (Leistungsbeschreibung) herzustellen und abzuliefern. Stellt er das Werk aus eigenem Material her, so ist er auch zur Übereignung verpflichtet; wie beim Kauf kann auch ein Eigentumsvorbehalt vereinbart werden (oben Rz 1/8). Meist darf sich der Werkunternehmer eines Erfüllungsgehilfen – eines Arbeitnehmers oder eines selbständigen Subunternehmers – zur Herstellung bedienen, doch muss er es „unter seiner persönlichen Verantwortung ausführen“ lassen (§ 1165), dh er haftet dem Besteller wegen mangelhafter Erfüllung und Schädigung durch seine Gehilfen (§ 1313a; Rz 13/44) und deren Gehilfen (Erfüllungsgehilfenkette).

Die Wertgrenze wurde mehrfach geändert, zuletzt durch BGBl I 2001/98. Für bis zum 31. 12. 529) gemäß BGBl I 1997/6 maßgebend. 1/31 Zur Verhinderung von Umgehungen sind die Bestimmungen über Abzahlungsgeschäfte auch auf gleichgestellte Geschäfte anzuwenden, also auf Geschäfte, mit denen der gleiche wirtschaftliche Zweck wie mit einem Ratenkauf verwirklicht wird. ZB: Mietkauf, Finanzierungsleasing53; nicht aber Werkverträge54. Zum drittfinanzierten Kauf siehe unten Rz 1/43 ff. 50 Pollak, JBl 1985, 652 f.

38 Anders SZ 22/34. 39 Ehrenzweig II/1, 419; SZ 22/34: Zahlung nach behördlicher Genehmigung; SZ 64/24: Zahlung einer lebenslangen Leibrente. 10 § 1. Tausch- und Kaufvertrag der Vertragskosten sowie Nebenleistungen40 richten sich ebenfalls nach dem Angebot des Dritten. Hat vereinbarungsgemäß der Käufer die Vertragskosten zu tragen, so belasten den Vorkaufsberechtigten nur die Kosten seines Vertrages, nicht auch die des Vertrags zwischen dem Vorkaufsverpflichteten und dem Dritten. Diese gehören nicht zu den Nebenleistungen iSd § 1077 und das Risiko von deren Nutzlosigkeit trifft (mangels besonderer Abrede) den Dritten (SZ 73/120).

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